28. Juni 2022
Simone Schmidt:
Rede zum Klimaaktionsplan
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für diese Vorlage und dass wir den Klimaschutz jetzt nicht mehr auf die lange Bank schieben, sondern wie im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen besprochen und vereinbart, den Entwurf unseres Klimaaktionsplans für Bietigheim-Bissingen vor dem Sommer 2022 - und zwar heute Abend - diskutieren.
Ganz besonders freuen wir uns als GAL-Fraktion uns darüber, dass unsere Anträge (nicht nur zum letzten Haushalt) Gehör gefunden haben:
1. Dass wir zwei Personalstellen schaffen, um das umfangreiche Arbeitsprogramm, das da als Stadt auf und zu kommt, bewältigen zu können. Zum einen um den Klimaschutz in der Stadt voranzubringen und zum anderen um die Kommunalverwaltung schnellstmöglich klimaneutral zu machen. Für diese Stellen gibt es ja auch umfangreiche Fördermittel - es wäre fatal, wenn wir die Chance ungenutzt lassen. Im TA haben wir uns schon ausführlicher über die Ausgestaltung der Stellen unterhalten. Das will ich nicht wiederholen. Außerdem werben Klimaschutzmanager*innen auch viele Fördermittel ein. Und dadurch stehen uns dann auch wieder zusätzliche Finanzierungsoptionen für unterschiedlichste Projekte zur Verfügung. Außerdem sorgen viele Maßnahmen zur Vermeidung und Einsparung von Energie für eine Senkung der Kosten.
2. Auch sehr gut finden wird, dass wir als Stadt am European Energy Award teilnehmen. Wie schon in der Begründung unseres Antrags nachzulesen, ermöglichst uns das dazugehörige Qualitätsmanagement, die bereits vorhandene Pläne und vorangeschrittenen Vorhaben im Bereich des Klimaschutzes zu strukturieren sowie weitere Maßnahmen und Projekte systematisch und verbindlich umzusetzen.
Unser Erde ändert sich rasant und zunehmend unter den Auswirkungen der Klimakrise. Nicht nur europäische, Bundes- und Landespolitik sind in der Verantwortung, auch die kommunale Ebene ist gefordert. Und ich freue mich wirklich, dass wir heute liefern können, indem wir hoffentlich einstimmig dieser Vorlage und diesem Klimaaktionsplan zustimmen.
Der Entwurf ist aus Sicht der GAL-Fraktion ein richtig guter Anfang und es ist ja auch dargelegt, dass bis Ende des Jahres ein Fahrplan für konkrete kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen vorliegen wird. Wir finden es aber auch gut, dass wir jetzt nicht abwarten bis dahin, sondern mit dem was kurzfristig schon möglich, einfach schon starten z.B. mit zielgerichteter Öffentlichkeitsarbeit und Information, Quartierwerkstätten, Energieberatung oder auch der Ausbildung ehrenamtlicher Klimaschutzpatinnen und -paten.
Denn klar ist, wir schaffen die Klimaneutralität als Kommune nicht alleine. Da müssen alle Bewohner*innen, Unternehmen, Landwirtschaft, Verbände, Vereine, Kirchen etc. in der Stadt genauso ihren Beitrag leisten. Wir freuen uns jedenfalls wenn wir auch hier im Gremium regelmäßig Status-Berichte kriegen, was alles läuft und vorangeht bzw. sinkt.
Es ist auf jeden Fall ein Meilenstein und ich bin überzeugt wir können auf lange Sicht als Stadtgesellschaft nur davon profitieren, wenn wir die Energie- und Verkehrswende hier bei uns vor Ort ganz konkret umsetzen.
Ich bin mir sicher, dass konsequenter Klimaschutz zum Standortvorteil wird. Wir machen uns unabhängiger von fossilen Importen und Preisschwankungen. Wir sorgen für eine gerechte Verteilung von Flächen in der Stadt, wir ermöglichen Raum für Natur- und Artenschutz und für aktive Mobilitätsformen. Wir schaffen in allen Ortsteilen mehr auf Dauer mehr Aufenthalts- und Lebensqualität.
Mit dem Klimaaktionsplan machen wir heute einen großen Fortschritt.
Wir freuen uns, wenn wir alle in diesem Gremium heute Abend an einem Strang ziehen und das Paket auf den Weg bringen.
Herzlichen Dank.
Der Klimaaktionsplan wurde einstimmig angenommen